In der Entscheidung G 2/21 vom 23. März 2023 hat die Große Beschwerdekammer (GBK) die Anforderungen für die Heranziehung eines angeblichen technischen Effekts zur Unterstützung der erfinderischen Tätigkeit entschieden. Dieser Effekt ist häufig der entscheidende Faktor bei der Anerkennung der erfinderischen Tätigkeit gemäß der etablierten Bewertung im Rahmen des Problem-Lösungs-Ansatzes des Europäischen Patentamts (EPA). Laut dem Leitsatz II von G 2/21 kann ein Patentanmelder oder -inhaber auf einen technischen Effekt zur Unterstützung der erfinderischen Tätigkeit zurückgreifen, wenn der Fachmann, unter Berücksichtigung des allgemeinen Fachwissens und basierend auf der ursprünglich eingereichten Anmeldung, diesen Effekt als Teil der technischen Lehre ableiten würde, die durch die ursprünglich offenbartes Erfindung verkörpert wird. Wenn diese Anforderungen erfüllt sind, können auch nachträglich eingereichte Daten den technischen Effekt unterstützen, selbst wenn in der ursprünglich eingereichten Anmeldung keine Unterstützung für diesen Effekt enthalten ist.
Lesen Sie den vollständigen Artikel von Dr. Eva Ehlich und Dr. Anja Fux, erschienen in der Ausgabe 1/2025 von epi.
