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Proportionality defence v compulsory licence: the decision of the Düsseldorf court, Managing IP 2022

Dr. Marco Stief erläutert ein Urteil des Landgerichts Düsseldorf in der Sache NuCana gegen Gilead, das die Subsidiarität der Einrede der Unverhältnismäßigkeit in Bezug auf eine Zwangslizenzierungsklage begründet

Das Landgericht Düsseldorf hat im Juli 2022 die Handhabung des § 139 Abs. 1 Satz 3 PatG im Bereich der pharmazeutischen Streitigkeiten hinsichtlich des sogenannten Unverhältnismäßigkeitseinwands präzisiert.

Dieser Text ist ein Auszug aus einem Beitrag von Managing IP. Diese finden Sie hier.