Dr. Marco Stief und Dr. Christian Meyer befassen sich gemeinsam in der Ausgabe 6/2022 der Pharma Recht mit den spannenden rechtlichen und tatsächlichen Entwicklungen in der praktischen Durchsetzung von Pharmapatenten im einstweiligen Verfügungsverfahren. Wirtschaftlich geht es dabei häufig um enorme Summen. Entsprechend energisch versuchen Originatoren ihre Monopolstellung gegenüber einem Markteintritt von sogenannten Generika zu verteidigen. Während noch bis Anfang 2000 bereits bei der Frage der generellen Anwendbarkeit von einstweiligen Verfügungsverfahren im Life-Sciences- und Pharmabereich Zweifel bestanden und Gerichte einstweilige Verfügungen nicht zuletzt unter Hinweise auf die Komplexität der Materie eher ablehnend gegenüber standen, hat sich dieser Trend die letzten Jahre gewendet, so dass inzwischen selbst bei schwierigen oder auch zweifelhafter Verletzungs- und/oder Rechtsbestandslage einstweilige Verfügungen von einigen Landgerichten, teilweise innerhalb weniger Tage und ohne vorherige Anhörung des Antragsgegners, erlassen werden.
Auch in Heft 8/2022 der PharmR widmen sich Dr. Marco Stief und Dr. Christian Meyer im zweiten Teil des Beitrags dem Thema Originatoren und Generika. Der Fokus liegt dabei auf Anspruchsgrundlagen außerhalb des Patentgesetzes, wie z.B. §§ 826, 1004 BGB und aus dem Gesetz gegen Unlauteren Wettbewerb (UWG), sowie der Inanspruchnahme weiterer Antragsgegner (Organe der Generikahersteller und andere Marktbeteiligte, wie beispielsweise die IFA GmbH). Des Weiteren wird die außergerichtliche Ansprache des Pharmagroßhandels, der Krankenkassen und Labore und der insbesondere im vorliegenden Spannungsfeld im Rahmen der Prüfung eines Antrages auf Erlass einer einstweiligen Verfügung gebotenen Interessenabwägung diskutiert. Zuletzt erörtern Dr. Stief und Dr. Meyer die Verteidigungsmöglichkeiten der Generikahersteller gegen ex-parte-Verfügungen durch z.B. die Hinterlegung von Schutzschriften.
