MAIinsight Ausgabe 2 ist da!
Dieses Mal konzentrieren wir uns auf die EU-Gesetzgebung und präsentieren Ihnen Artikel über den Fortschritt der Vorschläge für neue Gesetzte zu Pflanzen, die durch neue genomische Verfahren (NGT) erzeugt wurden, und zum einheitlichen ergänzenden Schutzzertifikat (SPC).
Außerdem erfahren Sie mehr über die ‚long-arm‘-Zuständigkeit von Gerichten in der EU, die durch die jüngste Rechtsprechung etabliert wurde. Darüber hinaus bietet MAIinsight Ausgabe 2 EPA-Einblicke in die Frage, wann der angegebene Zweck in einem „Verfahren für“-Anspruch einschränkend ist, und beleuchtet die Entscheidung T 56/21 zur Anpassung der Beschreibung einer europäischen Patentanmeldung. Abschließend gehen wir detailliert auf die tatsächlichen Kosten von Gerichtsverfahren vor dem UPC ein.
Vielen Dank an alle unsere Autor:innen:
Dr. Regina Neuefeind, Asim Akbani,
Dr. Christian Meyer, Tobias Matschke,
Dr. Michaela Weigel-Krusemarck,
Heike Röder-Hitschke, Dr. Alexander Schmitz, Dr. Kerstin Wolff und Dr. Annelie Wünsche.
MAIinsight erscheint alle paar Monate, um Sie über wichtige Entwicklungen in der Rechtsprechung und Praxis in allen IP-Bereichen in Europa vertieft zu informieren.
Wir wünschen Ihnen viel Spaß beim Lesen der zweiten Ausgabe!

Artikel: Plants generated by new genomic techniques
Artikel: ›Long-arm‹ jurisdiction of courts in the EU – how long is the arm
Artikel: The ›new‹ SPC System for medicinal products
Artikel: A ›method for‹ claim – when is the recited purpose limiting
Artikel: Court fees and recoverable costs at the UPC
Artikel: Actually adapting the description to amended claims
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