Ergänzende Schutzzertifikate – Überblick und Ausblick zur EU-Initiative, Arzneimittel & Recht, 2022

SPCs beruhen derzeit auf der Verordnung (EG) Nr. 469/2009 über das ergänzende Schutzzertifikat für Arzneimittel. Im Rahmen einer aktuellen EU-Initiative werden von der Kommission unter anderem ein einheitliches Erteilungsverfahren und ein einheitliches SPC-System vorgeschlagen. Um die Vor- und Nachteile der Optionen und auch die Auswirkungen der daraus resultierenden rechtlichen Voraussetzungen für die Erteilung von SPCs beurteilen zu können, stellt der Aufsatz von Dr. Gisela Grabow und Dr. Marco Stief zunächst die Entwicklung der Rechtsprechung zu den praxisrelevanten Problemen sowie aktuelle Vorabentscheidsersuche beim EuGH dar. Anschließend analysieren sie die Chancen und Risiken der Vorschläge im Kontext der Arzneimittelstrategie und des Aktionsplans für geistiges Eigentum.