Der Artikel beleuchtet die unterschiedlichen Ansätze zur äquivalenten Patentverletzung in Europa und zeigt, wie sich die Rechtsprechung je nach Land entwickelt hat. Im Mittelpunkt steht der Pemetrexed-Fall (Actavis v. Eli Lilly), der in Deutschland, Großbritannien und der Schweiz wegweisende Entscheidungen hervorbrachte.
Der Bundesgerichtshof lockerte die zuvor strenge Verzichtsrechtsprechung und stellte klar, dass eine äquivalente Verletzung vorliegen kann, wenn die Gleichwirkung für den Fachmann erkennbar ist.
In Großbritannien führte der Fall zu einem Paradigmenwechsel: Der Supreme Court erkannte erstmals die Möglichkeit äquivalenter Verletzungen an. Die Schweiz verfolgt eine Mischform beider Ansätze und entschied im „Deferasirox“-Fall, dass Toleranzbereiche wie bei wortwörtlichen Verletzungen behandelt werden müssen.
Insgesamt wird deutlich, dass die Kriterien für äquivalente Patentverletzungen je nach Land variieren und es trotz gewisser Parallelen keine einheitliche europäische Linie gibt.
Dieser Artikel wurde am 26.02.2025 auf kadidatentreff veröffentlicht.
Den vorliegenden Blogbeitrag können Sie sich auch als Podcast anhören.
