Publikationen
Proposed regulations for a unitary SPC for medicinal products under the microscope, Managing IP 2024
Dr. Christian Meyer und Dr. Gisela Grabow von Maiwald prüfen Vorschläge im Rahmen des Aktionsplans der Europäischen Kommission für geistiges Eigentum, die darauf abzielen, den erweiterten Schutz für Arzneimittel durch ein einheitliches ergänzendes Schutzzertifikat zu v...
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Interview IAM Strategy 300 Global Leaders, 2024
Auch in diesem Jahr hat IAM führende Expert:innen im Bereich des geistigen Eigentums eingeladen, wertvolle Einblicke zu teilen, zentrale Erfahrungen zu beleuchten und ihre Perspektive auf die aktuelle Marktsituation darzustellen.
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Patenting medical treatments in the US and Europe – a guide for practitioners, Managing IP 2024
Dr. Eva Ehlich & Dr. Anja Fux von Maiwald und Eldora Ellison, Paul Calvo & Sara Keeble von Sterne Kessler analysieren, wie Patente mit Ansprüchen auf medizinische Behandlungen in den USA und in Europa behandelt werden. ...
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EU pharmaceutical reforms propose changes to regulatory protection periods, Managing IP 2024
Dr. Christian Meyer und Dr. Gisela Grabow erörtern mögliche Änderungen der EU-Arzneimittelverordnung und deren potentielle Auswirkungen auf die Fristen für den Daten- und Marktschutz von Arzneimitteln.
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Year Two – The Unitary Patent and the Unified Patent Court at a Glance, AIPLA Chemical Practice Chronicles Newsletter, Vol. 12 Issue 2, 2024
Wir können nun auf ein recht erfolgreiches erstes Jahr des neuen europäischen Patent- und Gerichtssystems zurückblicken. Auch im zweiten Jahr seines Bestehens erfreut sich das Einheitspatent (EP) immer größerer Beliebtheit, und das Einheitliche Patentgericht (EPG) erwei...
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Women´s IP World Podcast, Episode 2 in Staffel 4
Unsere Partnerin Dr.-Ing. Sophie Ertl gibt einen tiefen Einblick in ihren Artikel aus The Women's IP World Annual 2024, der eine vergleichende Ana...
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Patent revocation actions under the new European patent system: UPC vs. EPO and why it may be wise to reappraise your European filing strategy, The Patent Lawyer Magazine September/October, 2024 (Page 22)
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Die Marktexklusivität als absolutes Recht (Teil II), GRUR 16/2024
Wenngleich die arzneimittelrechtliche Marktexklusivität bei sog. „orphan drugs“ (Arzneimittel für seltene Leiden) und der verwandte nicht-indikationsbezogene Unterlagen- und Vermarktungsschutz einen zentralen Baustein für die Gewährleistung eines Investitions- und In...
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Wündisch/Zirkel, F&E-Verträge, Handbuch für Wissenschaft und Praxis, 2024
Kapitel zum Einheitlichen Patentgericht und Einheitspatent sowie zu den Besonderheiten der Forschung und Entwicklung im Bereich Pharma und Life Sciences
Unserem Kollegen Dr. Marco Stief ist die Ehre zuteil geworden, im neuen Wündisch/Zirkel, F&E-Verträge, Handbuch für Wissenschaft und Praxis...
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Judgment of the Italian Supreme Court on the so-called Bolar Exemption, 2024 (verfügbar auf Englisch)
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Podcast – Empowering women and nurturing young talent: Maiwald’s commitment to equality and diversity, MIP, 2024
Fünf Patentanwältinnen aus verschiedenen Altersgruppen und Tätigkeitsbereichen bei Maiwald teilen ihre Erfahrungen und zeigen auf, wie die Kanzlei die berufliche Entwicklung von Frauen und talentierten Nachwuchskräften unterstützt und begleitet.
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Is the medical use disclosure standard different for novelty and sufficiency?, Managing IP, 2024
Eva Ehlich und Anja Fux von Maiwald erörtern eine Entscheidung der EPA-Kammer zum Offenbarungsstandard hinsichtlich der Neuheit und der hinreichenden therapeutisc...
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Frauen- und Talentförderung bei MAIWALD, 2024
Maiwald, eine führende deutsche IP-Kanzlei, hat 45 % weibliche Partner und legt großen Wert auf Gleichberechtigung und Vielfalt. Die Kanzlei unterstützt die Karriereentwicklung von Frauen und zieht talentierte Frauen durch ihre integrative Kultur an.
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Offshore wind power and territoriality principles from a German viewpoint, Managing IP 2024
Claus Schindele befasst sich mit den rechtlichen Komplikationen des Patentschutzes im Offshore-Windsektor, insbesondere mit Blick auf Deutschland und Großbritannien Der Patentschutz im Offshore-Windenergi...
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Die Marktexklusivität als absolutes Recht (Teil I), GRUR 11/2024
Investitions- und Innovationsschutz sind im Pharmasektor für die Entwicklung und das Inverkehrbringen neuer Arzneimittel eng miteinander verknüpft. Neben dem Patentschutz kommt dabei insbesondere der arzneimittelrechtlichen Marktexklusivität, die einen gesetzlich definier...
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Unlocking Intellectual Property Efficiency: A comparative analysis of the EP patent, the DE patent, the German Utility Model, and the Unitary Patent, Women´s IP World annual, 2024
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European Parliament addresses thorny issue of plants generated by new genomic techniques, Managing IP 4/2024
In ihrem in Managing IP veröffentlichten Artikel berichtet
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Wettbewerbsrecht im Kontext von Technologietransfer- und Lizenzverträgen, PharmR 4/2024
EU-Wettbewerbsrecht im Zusammenhang mit Technologietransfer, Lizenz- und Vergleichsvereinbarungen: Spätestens seit der Einleitung der ersten Untersuchung des Pharmasektors im Jahr 2008 steht die Pharmaindustrie unter strenger Beobachtung der EU-Kommission. Im ersten Teil di...
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Reliance on a purported technical effect for inventive step – Quo vadis “plausibility” after G 2/21? epi Information, 1/2024
Im Rahmen der wirkungsorientierten Beurteilung der erfinderischen Tätigkeit nach dem Europäischen Patentübereinkommen (EPÜ) ist es in der Regel entscheidend für das Ergebnis, ob sich ein Anmelder/Patentinhaber auf eine bestimmte technische Wirkung berufen kann, die eine...
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Not without my consent – Zu den Grenzen des SPC squatting, GRUR 6/2024
SPCs für Arzneimittel stellen im Pharmasektor eine elementare Ergänzung des in wirtschaftlicher Hinsicht oft unzureichenden Patentschutzes dar und sollen dafür sorgen, dass die Originatoren ihre hohe Investitionen in Forschung und klinische Prüfungen amortisieren können...
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Wettbewerbsrecht im Kontext von F&E- und Linzenzverträgen, PharmR 3/2024
In der Fachzeitschrift Pharma Recht (46. Jahrgang 15. März 2024) befasst sich Dr. Marco Stief mit der wettbewerbsrechtlichen Beurteilung von Forschungs-, Kooperations- und Entwicklungsverträgen, unter besonderer Berücksichtigung der Forschungs- und Entwicklungs-Gruppenfre...
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§ 945 ZPO – Ausweitung der Haftung der Originatoren bei später widerrufenem Patent?, GRUR 4/2024 (Stief/Meyer)
In einem kürzlich in GRUR 2024, 182 ff. erschienenen Artikel erörtern Dr. Marco Stief und
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Products eligible for the medical use format under the EPC: new insights, Managing IP 2024
In ihrem neuesten Artikel, veröffentlicht durch Managing IP, fassen Dr. Eva Ehli
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T 0116/18 and a review after 10 months of G 2/21, Managing IP 2024
Entscheidung zur erfinderischen Tätigkeit wirft neues Licht auf die EBA-Leitlinien zur "Plausibilität" - darüber schreiben Dr. Eva Ehlich und Dr. Anja Fux im ne...
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Rechtshandbuch Chemie-, Pharma- und Life-Science-Patente, C.H. Beck – 2023
Das Rechtshandbuch Chemie-, Pharma- und Life-Sciences-Patente ist ein umfassendes Nachschlagewerk zum Recht der Chemie-, Pharma- und Life-Sciences-Patente, welches
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(Keine) Unterlassungsverfügung vor Patenterteilung, GRUR 23/2023
Nach Ablauf der Marktexklusivität für das Arzneimittel Gilenya® (Wirkstoff: Fingolimod) zur Behandlung der Multiplen Sklerose im März 2022 und einer unerwarteten Verzögerung bei der Erteilung des Dosierungspatents zur zweiten medizinischen Verwendung im Anschluss an ein...
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Does current legislation provide for adequate compensation in cases of unjustified preliminary injunctions? Originator–generic conflicts in the context of patent infringement proceedings, Journal of Intellectual Property Law & Practice, 12/2023 (Stief/Geller)
Eine englische, aktualisierte und verbesserte Version des Artikels, geschrieben von Dr. Marco Stief und Dr. Anja Geller, die im GRUR 2023, 931 ff. erschienen ist, ist ab sofort auf der Website des
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Maiwald makes the case for patent lawyers to learn something new: LiquidText, The Patent Lawyer (Annual 2024)
Das Magazin The Patent Lawyer blickt auf das Jahr 2023 zurück und fasst die wichtigsten Fälle und Entwicklungen nach Gerichtsbarkeiten zusammen.
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Repeated trademark filings: EUIPO Board addresses ‘annoying’ practice, Managing IP 2023
In einem kürzlich erschienenen Artikel veröffentlicht von Managing IP, begrüßt Susanna Heurung eine Entscheidung der Beschwerdekammer ...
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The springboard doctrine in the context of patent law – part two, Managing IP 2023
Zum Abschluss einer zweiteiligen Serie geht Dr. Marco Stief tiefer in die Materie ein, um ihre Voraussetzungen zu erläutern, die Rechtsprechung z...
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The springboard doctrine in the context of patent law – part one, Managing IP 2023
Dr. Marco Stief erläutert in Teil 1 seines Artikels in einem kürzlich von Managing IP veröffentlichten Artikel zum Thema "Sprungbrett-Doktrin",...
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European Unitary Patent Package: Introduction to the New System including Strategic Considerations, (September 2023) 133 Intellectual Property Forum 40
Die Schaffung des Einheitspatents und des Einheitlichen Patentgerichts (EPG) läutet den Beginn einer neuen Ära des Patentrechts in Europa ein. Das Übereinkommen über ein einheitliches Patentgericht ("EPGÜ") trat am 1. Juni 2023 in Kraft, als das neue EPG schließlich se...
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European Commission proposes transferable data exclusivity vouchers to tackle the antimicrobial resistance crisis, Managing IP 2023
Dr. Marco Stief befasst sich in einem kürzlich von Managing IP veröffentlichten Artikel mit einem Regelungsvorschlag, der die antimikrobielle Fo...
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Ergänzende Schutzzertifikate für Arzneimittel, EuZW 2023, 643
Die Europäische Kommission legte am 27.4.2023 im Rahmen des Aktionsplans für geistiges Eigentum vier Verordnungsvorschläge zu ergänzenden Schutzzertifikaten vor. Dr. Gisela Grabow thematisiert in diesem Beitrag ...
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Ersatzansprüche bei ungerechtfertigten einstweiligen Verfügungen im Pharmabereich – Ansprüche des Antragsgegners und geschädigter Dritter, GRUR 13/2023
Einstweilige Verfügungen werden bei Pharmapatenten durchaus häufig erlassen. Stellen sie sich als ungerechtfertigt heraus, können Generikaunternehmen als Antragsgegner verschuldensunabhängig Schadensersatz nach §945 ZPO verlangen. Eine Geltendmachung erfolgt jedoch nur ...
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A path towards a crisis-proof EU pharmaceutical legislation? The European Commission proposal, MIP 2023
Am 27. April 2023 legte die Europäische Kommission einen Vorschlag für die Reform des allgemeinen Arzneimittelrechts in der EU vor. Der Vorschlag stützt sich auf die Arzneimittelstrategie für Europa und gliedert sich in eine Richtlinie zur Schaffung eines EU-Kodexes für...
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Quo vadis Arzneimittelrecht – ein Überblick zur Überarbeitung der EU-Arzneimittelvorschriften, PharmR 6/2023
Die EU-Kommission hat am 27. April 2023 einen Vorschlag zur Reform des Arzneimittelrechts in der EU vorgelegt. Der Vorschlag würde zu weitreichenden Änderungen der Verordnung und der Richtlinie führen, die beispielsweise variable Schutzfristen (Standard- und bedingte Fris...
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Der texanische „Two-Step“- Umstrittene juristische Strategie zur Begrenzung der Unternehmenshaftung, Arzneimittel & Recht 2/23
Seit 1989 ist es nach texanischem Recht möglich ein Unternehmen im Wege eines sog. „divisive mergers“ (dt.: „spaltende Fusion“) in einzelne Unternehmen zu spalten, und in eine der neu gegründeten Gesellschaften bestehende Verbindlichkeiten auszulagern. Während die...
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Decision on cease-and-desist declarations according to the ‘Hamburg custom’, MIP 2023
In seinem Urteil vom 1. Dezember 2022 (Az. I ZR 144/21) hat der Bundesgerichtshof (BGH) mehrere wichtige Punkte klargestellt, auf die Dr. Christian Meyer in seinem Beitrag genauer eingeht. Erstens, dass die Abgabe...
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The role of patent attorneys in patent infringement disputes in Germany and Europe, MIP 2023
In dem Beitrag "The role of patent attorneys in patent infringement disputes in Germany and Europe", veröffentlicht durch Managing IP, untersucht Dr.-Ing. Bohyun Lee, inwiefern sich das Einheitliche Patentgericht auf...
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Interview zum UPC in „Die Welt“ – Smart Rechtsguide, 2023
In der Ausgabe (Nr. 57) von der "die Welt" hat Dr.-Ing. Sophie Ertl, im Rahmen der Beilage 'Smart Rechtsguide', Fragen zum UPC beantwortet: "Einheitspatent und Einheitliches Patentsystem - Das muss man wissen".
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EuGH: Plattformbetreiber haften für Markenrechtsverletzungen durch Drittanbieter – der Fall Louboutin/Amazon, BetriebsBerater 12/2023
In dem Beitrag in der Ausgabe 12/2023 der Fachzeitschrift BetriebsBerater berichtet Dr. Marco Stief über ein Urteil des EuGH, das die Haftung von Online-Plattformen für Markenverletzungen Dritter deutlich ausweitet ...
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Focus on: Anmeldeverfahren und Anmeldungen „Nicht immer ohne unerwünschte Nebenwirkungen – Einwendungen Dritter im Prüfungsverfahren vor dem Europäischen Patentamt“, Legal500.de, 2023
Nicht immer ohne unerwünschte Nebenwirkungen – Einwendungen Dritter im Prüfungsverfahren vor dem Europäischen Patentamt: In seinem allgemeinen “Auftrags”-Statement verweist das Europäische Patent...
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Der patentrechtliche Verhältnismäßigkeitsgrundsatz im Bereich Arzneimittel und Medizinprodukte, Teil 2, PharmR 3/2023
Mit dem Zweiten Gesetz zur Vereinfachung und Modernisierung des Patentrechts (2. PatMoG), hat das deutsche Patentrecht signifikante Neuerungen erfahren. Insbesondere wurde in § 139 Abs. 1 S. 3 PatG eine Verhältnismäßigkeitsschranke im Hinblick auf den patentrechtlichen U...
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Pharmaceutical, Biological and Chemical Patents, C.H.BECK – 2023
von Prof. Dr. Maximilian W. Haedicke, Dr. Marco Stief und Dr. Annelie Wünsche Die Thematik der c...
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Louboutin v Amazon: direct liability of online platforms for third-party trademark infringement, MIP 2023
In einem neuen Beitrag, veröffentlicht durch MIP, berichtet Dr. Marco Stief über ein Urteil des EuGH, das die Haftung von Online-Plattformen für Markenverletzungen Dritter deutlich ausweitet und erklärt, was dies...
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Die Einführung eines neuen Patentsystems in Europa, Betriebs-Berater 2023, Heft 09
Es ist offiziell: Am 17.2.2023 hat nun auch Deutschland das Übereinkommen über ein Einheitliches Patentgericht (EPGÜ) ratifiziert und damit steht der Start des neuen Einheitlichen Patentgerichts (EPG) für den 1.6.2023 fest (vgl. PM BMJ vom 17.2.2023). Hiermit verbunden i...
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Der patentrechtliche Verhältnismäßigkeitsgrundsatz im Bereich Arzneimittel und Medizinprodukte, Teil 1, PharmR 2/2023
Am 17. August 2021 wurde das zweite Gesetz zur Vereinfachung und Modernisierung des Patentrechts (2. PatMoG) verkündet, wodurch sich einige Neuerungen für das Patentrecht ergeben haben. In dem Beitrag "Der patentrechtliche Verhältnismäßigkeitsgrundsatz im Bereich Arznei...
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No-challenge and pay-for-delay agreements in patent licence and settlement agreements under European competition law, Journal of Intellectual Property Law & Practice, Vol. 18/2, 02/2023, S.135–145
In dem Artikel "No-Challenge and Pay-for-delay agreements in patent licence and settlement agreements under European competition law", der im Journal of IP Law & Practice (Oxford University Press) veröffentlicht wurde, erörtert
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Europe’s new Unitary Patent System will affect IP Agreements, Law360 2023
von Dr. Marco Stief Die Einführung des europäischen Patent- und Gerichtssystems verursacht erhebliche Umbrüche und erfordert es von den Inhaber:innen europäischer ...
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Die Reform der Gruppenfreistellungsverordnungen – FuE- und Spezialisierungs-GVO 2023, Wirtschaft und Wettbewerb 01/2023
von Dr. Marco Stief mit Dr. Anna Giedke, Dipl. jur. Selina Stachowitz Mit Wirkung zum 01.01.2023 hätten neue Fassungen der FuE- und Spezialisierungs-GVO in Kraft tret...
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IP as a means of securing a loan under German law, MIP 2023
Geistiges Eigentum kann auf vielfältige Weise kommerziell verwertet werden. Neben den traditionellen Formen - wie der Vergabe von Lizenzen, dem Verkauf und der gerichtlichen Durchsetzung von Unterlassungs- und Schadensersatzansprüchen - können geistige Eigentumsrechte auc...
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Interview IAM Strategy 300 Global Leaders, 2023
Auch in diesem Jahr hat IAM führende IP-Strategen dazu eingeladen, IAM-Lesern mehr über ihre Karriere im Bereich des geistigen Eigentums zu erzählen, wichtige Erfahrungswerte aufzuzeigen und deren Sicht über die aktuelle Marktlage zu schildern. ...
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Proportionality defence v compulsory licence: the decision of the Düsseldorf court, Managing IP 2022
Dr. Marco Stief erläutert ein Urteil des Landgerichts Düsseldorf in der Sache NuCana gegen Gilead, das die Subsidiarität der Einrede der Unverhältnismäßigkeit in Bezug auf eine Zwangslizenzierungsklage begr...
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IP Due Diligence und Pharma, |transkript 4-2022 im November – Spezial: „Patente / M&A / Lizenzierung“
Marktführer im Bereich Life Sciences sind an Übernahmen von Start-ups interessiert, um eine neue Technologie zu erwerben, sobald sich deren Investitionsrisiko besser absehen lässt. Um die damit verbundenen Risiken zu minimieren, bedarf es auf Erwerberseite einer genauen I...
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JUVE Handbuch 2022/2023: Co-Publishing Artikel zu dem Thema „Die Äquivalenz in der Patentverletzung: Neue Rechtsprechung“
In der aktuellen Ausgabe des im im Oktober 2022 erschienenen JUVE Handbuchs für Wirtschaftskanzleien 2022/2023 haben Dr. Marco Stief,
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Preisanpassungsklauseln bei Verträgen zwischen Unternehmen, Betriebs-Berater 43/2022
In dem Artikel erörtert Dr. Marco Stief die Zulässigkeit von Wertsicherungs- und Preisanpassungsklauseln in Handelsverträgen. Nach einer Zeit relativer Preisstabil...
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Einheitspatent und einheitliches Patentgericht – Vorstellung des neuen europaweiten Patent- und Gerichtssystems, PharmaR 10/2022
Dr. Marco Stief und Heike Röder-Hitschke befassen sich in ihrem Beitrag mit dem Einheitlichen Patentgericht (EPG), das am 1. April 2023 seine Tätigkeit au...
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ECJ ruling brings clarity on the interruption of forfeiture periods, Managing IP 2022
Susanna Heurung befasst sich mit einer Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs zur Hemmung der Verwirkungsfrist in einem Markenrechtsstreit und was dies für potenzielle Klägerinnen und Kläger bedeutet....
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Recent ECJ case law and latest referrals for preliminary rulings on the SPC Regulation, IAM 2022
von Dr. Derk Vos Der Beitrag beleuchtet die jüngsten EuGH-Entscheidungen zu Artikel 3(a) der SPC-Verordnung, die einen der Kernaspekte von Schutzzertifikaten betreffen -...
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Germany cancels agreement with Switzerland on the use of trademarks, 2022
In der September-Ausgabe von Managing Intellectual Property erklärt Susanna Heurung dass Inhaber deutscher Marken, die sich auf die Nutzung Ihrer Marken in der Schweiz verla...
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Ergänzende Schutzzertifikate – Überblick und Ausblick zur EU-Initiative, Arzneimittel & Recht, 2022
SPCs beruhen derzeit auf der Verordnung (EG) Nr. 469/2009 über das ergänzende Schutzzertifikat für Arzneimittel. Im Rahmen einer aktuellen EU-Initiative werden von der Kommission unter anderem ein einheitliches Erteilungsverfahren und ein einheitliches SPC-System vorgesch...
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Originator vs Generika – Pharmapatente im Spannungsfeld des einstweiligen Verfügungsverfahrens, PharmR Heft 6/2022, Heft 8/2022
Dr. Marco Stief und
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Do the experimental use and bolar exemptions also apply in contributory patent infringement cases? Journal of Intellectual Property Law and Practice, 2022
Die Reichweite von § 10 Abs. 3 des deutschen Patentgesetzes (PatG) ist seit vielen Jahren Diskussionsgegenstand deutscher Patentverletzungsverfahren. Eine abschließende Klärung durch den Bundesgerichtshof, inwieweit Dritte für eigene Lieferhandlungen haften, die nicht se...
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The biggest change is the introduction of a right to compensation under unfair competition law for consumers, 07/2022
Im Special Report von Leaders League erläutert Dr. Christian Meyer, wie der neue Schadensersatzanspruch auf Grundlage der Richtlinie (EU) 2019/2161 vom 27. November 2019 üb...
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Patents: New principles in preliminary injunction proceedings, 2022
In der Juli Ausgabe von Managing IP diskutiert Heike Röder-Hitschke ein bedeutendes Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) und wie es die künftige Praxis in einstweiligen Verfügungsverfahren beeinflusse...
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Regulatorische und haftungsrechtliche Herausforderungen für KI-Medizinprodukte, in Roman Grinblat/ Sibylle Scholtz/ Sophy Stock (Hrsg.) Festschrift für Ulrich M. Gassner, Medizinprodukterecht im Wandel (S. 467 ff.), Nomos, 2022
Ulrich M. Gassner hat das Medizinprodukterecht bereits frühzeitig in seinen wissenschaftlichen Fokus gerückt und über Jahrzehnte geprägt. Die Beiträge der vorliegenden Festschrift anlässlich seines 65. Geburtstags behandeln zahlreiche Facetten seines Wirkens. Das Werk ...
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EU-Initiative zu Zwangslizenzen – Chance oder Wettbewerbsnachteil? Arzneimittel & Recht, 2022
Dr. Gisela Grabow und Dr. Marco Stief diskutieren gemeinsam in dem in der Zeitschrift Arzneimitt...
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Patents: New Principles in preliminary injunction proceedings – in: BioScience Law Review, vol. 18 issue 5 (06, 2022)
In ihrer Publikation "Patents: New Principles in preliminary injunction proceedings" diskutiert
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A quiet but important step for software patents in Germany, 2022
Dr. Simon Lud erläutert in Managing Intellectual Property, wie vorteilhaft ein deutsches Gerichtsurteil für Patentanmeldungen in den Bereichen Künstliche Intelligenz und Quantencomputing ist.
Zur Publikation
Haftungsbegrenzungen und Freistellungsvereinbarungen insbesondere in Technologie- und Unternehmenskaufverträgen (M&A), Lizenz- und F&E-Verträgen, 2022
In dem gerade erschienen zweiten Teil des Aufsatzes zu vertraglichen IP Garantien befasst sich Dr. Marco Stief mit "Haftungsbegrenzungen und Freistellungsvereinbarungen insbesondere in Technologie- und Unter...
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Vertragliche IP Garantien in Pharmaverträgen, insbesondere M&A, Lizenz und F&E Verträge, 2022
In der aktuellen Ausgabe der PharmR befasst sich Dr. Marco Stief mit vertraglichen IP-Garantien, insbesondere im Kontext von M&A- sowie Lizenz- und F&E-Verträgen. Gewerb...
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Clarification on the transfer of priority rights expected at the EPO, 2022
Dr. Matthias Hoffmann legt in Managing Intellectual Property die Unsicherheit bei der Übertragung von Prioritätsrechten und den "Joint Applicants Approach" beim EPA dar.
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USB stick meets sufficiently specific test in Germany, 2022
Dr. Christian Meyer erläutert in Managing Intellectual Property einen Fall rund um die Domain muenchen.de, in dem ein Verweis auf einen USB-Stick in einem Unterlassungsantra...
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2nd Edition of the Handbook “The Supplementary Protection Certificates (SPC)”
We are delighted to announce the release of the 2nd Edition of the Handbook “The Supplementary Protection Certificates (SPC)” edited by our partner
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JUVE Handbuch 2021/2022: Co-publishing Artikel zu dem Thema „Chancen und Stolpersteine bei Videoverhandlungen am EPA“
In der aktuellen Ausgabe des im im Oktober 2021 erschienenen JUVE Handbuchs für Wirtschaftskanzleien 2021/2022 haben Dr. Eva Ehlich, Angela Zumstein und
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Alignment of Pharmaceutical Strategy for Europe with the Action Plan on IP, 2021
von Dr. Gisela Grabow in Managing Intellectual Property
Zur Publikation
Zulässigkeit von Nichtangriffsklauseln und Pay-for-Delay Vereinbarungen in Vergleichen und Lizenzverträgen, 2021
von Dr. Marco Stief In der aktuellen Oktoberausgabe der Pharma Recht - Fachzeitrschrift für das gesamte Arzneimittelrecht befasst sich unser Partner Dr. Marco Stief m...
Zur Publikation
Das Versuchs- und Bolar-Privileg im Bereich der mittelbaren Patentverletzung, 2021
von Dr. Marco Stief und Tob...
Zur Publikation
German Court Calls for Better Enforcement of Preliminary Injunctions in Patent Infringement Case, 2021
von Dr. Christian Meyer in Managing Intellectual Property
Zur Publikation
Enlarged Board of Appeal Rules on Double Patenting, 2021
von Dr. Annelie Wünsche und Dr. Stefanie Parchmann
Zur Publikation
Vertragshandbuch Pharma und Life Sciences, C.H.BECK, 2., erw. Auflage – 2021 (gemeinsam hrsg. mit Boris Bromm)
von Dr Marco Stief und Boris Bromm Das aktuelle Handbuch bietet eine umfas...
Zur Publikation
Wir helfen dem Erfinder, seine Idee zu schützen, 2021
in ZEIT„Arbeitswelten der Zukunft" von Dr. Sophie Ertl
Zur Publikation
Patente treiben Innovation und Fortschritt, 2021
von Dr. Eva Ehlich und Dr. Christian Schäflein in Smart Rechtsguide 2021
Zur Publikation
Germany: EBA Set to Hear Case on the Legality of the EPO’s Video Proceedings, 2021
by Dr Eva Ehlich and Angela Zumstein
Zur Publikation
Connected Cars, SEP and Frand-Cjeu Referral With a Focus on Multi-Tier Supply Chains, 2021
von Dr. Marco Stief und Heike Röder-Hitschke in Journal of Intellectual Property Law & Practice
Zur Publikation
CJEU SANTEN: No More SPC protection for new indications and new galenic formulations? (2021)
von Dr. Marco Stief und Dr. Robert Wenzel in Journal of Intellectual Property Law & Practice
Zur Publikation
Germany: Admissibility of Second Infringement Action Based on the Same Patent, but Different Infringing Act
von Damla Simsek und Dr. Stefanie Parchmann
Zur Publikation
The launch of Horizon Europe: The EU initiative for research and innovation, 2021
von Dr. Marco Stief in Managing Intellectual Property
Zur Publikation
German court rules against automated dispensing of medicinal products, 2021
von Dr. Christian Meyer in Managing Intellectual Property
Zur Publikation
Recent amendments to the SPC Regulation, 2020
von Dr. Derk Vos in IAM Innovation & Invention Yearbook: Building IP value in the 21st century This article first appeared in IAM Innovation & Invention Yearbook: Building IP value in the 21st ...
Zur Publikation
Schutzzertifikat widerrufen, 2020
von Dr. Derk Vos in transkript - Zeitschrift für Life Science
Zur Publikation
Absicherung durch Versicherungslösungen
von Dr. Christian Pisani (gemeinsam mit Rebecca Koch) in Risikomanagement, Organisation, Compliance für Unternehmen Hrsg. Zenke / Schäfer / Brocke
Zur Publikation
Das Ende von SPCs für neue Indikationen? (2020)
von Dr. Marco Stief in der GRUR - Zeitschrift der Deutschen Vereinigung für gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht
Zur Publikation
Case provides legal certainty for employers and employee inventors, 2020
von Dr. Anja Friedrich in Managing Intellectual Property
Zur Publikation
Lieferengpässe in der Arzneimittelindustrie – Ursache, Gründe und Lösungsansätze am Beispiel des Corona Virus (Teil 2), 2020
von Dr. Marco Stief und Dr. Boris Bromm in Pharma Recht - Fachzeitschrift für das gesamte Arzneimittelrecht
Zur Publikation
Distinguishing Between a Technical Feature and a Representation of Information, 2020
von Stefan Bianchin in Managing Intellectual Property
Zur Publikation
EMA and EU Commission offer flexibility instead of intervention, 2020
von Dr. Gisela Grabow in Managing Intellectual Property
Zur Publikation
Lieferengpässe in der Arzneimittelindustrie – Ursache, Gründe und Lösungsansätze am Beispiel des Corona Virus (Teil 1), 2020
von Dr. Marco Stief und Dr. Boris Bromm in Pharma Recht - Fachzeitschrift für das gesamte Arzneimittelrecht
Zur Publikation
Forum Shopping Is Becoming More Difficult, 2020
von Dr. Annelie Wünsche in Managing Intellectual Property
Zur Publikation
How are patents interpreted after nullity proceedings? (2020)
von Thomas Ederer in Managing Intellectual Property
Zur Publikation
Handbuch des Patentrechts, 2. Auflage, 2020
2. Auflage, 2020 Hrsg. Haedecke / Timmann, bearbeitet u.a. von Dr. Dirk Bühler und Dr. Marco Stief
Zur Publikation
Rechtliche Probleme des ergänzenden Schutzzertifikats für Arzneimittel, 2020
Am Beispiel von medizinischen Indikationen, Hilfsstoffen und Wirkstoffkombinationen von Dr. Marco Stief
Zur Publikation
Compliance-Anforderungen für ein wirksames Risikomanagement
von Elke Wurster und Dr. Christian Pisani in MPJ - Medizinprodukte Journal
Zur Publikation
CJEU Clarifies the Impact of a Declaration
von Stephan Schneller in Managing Intellectual Property
Zur Publikation
Auch „kleinere“ Ideen sind schützenswert, 2020
von Dr. Eva Dörner und Alexander Ortlieb in Rechtsguide 2020 (Beileger Süddeutsche Zeitung)
Zur Publikation
German Federal Patent Court Releases New Decision, 2019
von Stefan Bianchin in Managing Intellectual Property
Zur Publikation
AIPPI Study Question 2019 Plausability
von Dr. Ina Bürck in Study Guidelines, 2019 AIPPI Word Congress - London weitere Autoren: Heiko Dumlich, Johannes Gierlich, Robin Keulertz, Simon Klopschinski, Philipp Marchand, Michae...
Zur Publikation
Protection of inventionsin AI and digitalisation, 2020
von Dr. Christian Schäflein und Dr. Fabian Kiendl in IAM Yearbook: Building IP value in the 21st century 2020 This...
Zur Publikation
FCJ Clarifies Requirements for Enforcement of Time-Barred and Non-Time-Barred Claims, 2019
von Dr. Christian Meyer in Managing Intellectual Property
Zur Publikation
Claim Interpretation If Preamble Equates to State of the Art
von Dr. Volker Tegeder in Managing Intellectual Property
Zur Publikation
General Court confirms lack of likelihood of confusion between IOS FINANCE and EOS
von Stephan Schneller und Samira Weik in World Trademark Review This article first appeared on WTR Daily, part of World Trademark Review, in (07/2019). For further information, p...
Zur Publikation
Supreme Court Shows Distrust of Digital Deadline Management System, 2019
von Sebastian Herzog in Managing Intellectual Property
Zur Publikation
CAR-T-Zelltherapien – Herausforderungen beim IP, 2019
von Dr. Dirk Bühler in BioTechnologie Jahrbuch 2019
Zur Publikation
What Happens When Prior Art Is Described in a Patent?
von Dr. Martin Trautmann in Managing Intellectual Property
Zur Publikation
Zwischen Pregabalin und Fulvestrant. Ein Vergleich des deutschen und englischen Haftungsregimes bei Swiss-type-claims anlässlich aktueller Rechtsprechung, 2019
von Dr. Marco Stief und Ulrike Zorr in Journal of Intellectual Property Law & Practice und GRUR Gewerblicher Rechtsschutz und Urheb...
Zur Publikation
Proposed Regulation Increasing Transparency at the EFSA Threatens IP, 2019
von Dr. Gisela Grabow in Managing Intellectual Property
Zur Publikation
New Liability for Second Medical Use, 2019
von Dr. Marco Stief und Ulrike Zorr in Managing Intellectual Property
Zur Publikation
Court blocks prior art time travel
von Dr. Julia Mössinger in Managing Intellectual Property
Zur Publikation
Court Decides on Issues Related to Declaration of Division During Appeal, 2019
von Dr. Christian Haggenmüller in Managing Intellectual Property
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German FPC Adds Another Twist to Pemetrexed Case
von Dr. Renate Rieder in Managing Intellectual Property
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CJEU Rules on SPCs for Combination Products, 2018
von Dr. Annelie Wünsche in Managing Intellectual Property
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Late-filed submissions in nullity proceedings, 2015
von Simon Quartus Lud in Managing Intellectual Property
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Business bases opposition against trade mark on company name, 2018
von Susanna Heurung in Managing Intellectual Property
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BPatG judges have adequate technical expertise, 2015
von Norbert Hansen in Managing Intellectual Property
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Infringer cannot intervene in reinstatement procedure, 2016
von Norbert Hansen in Managing Intellectual Property
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R 0016/13 – A truly positive decision! (2015)
von Eva Ehlich in European Patent Institute
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Submissions filed in second instance nullity proceedings, 2016
von Simon Quartus Lud in Managing Intellectual Property
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SPCs for medical devices, 2016
von Dr. Annelie Wünsche in Managing Intellectual Property
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BGH “Filmscanner” judgment reviewed, 2016
von Marco Stief und Stefan G Fuchs in Managing Intellectual Property
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CJEU requirements in FRAND cases, 2016
von Marco Stief und Stefan G Fuchs in Managing Intellectual Property siehe auch Teil 2: Recent developments in German jurisprudence following ECJ Huawei Technologies / ZTE...
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BGH denies injunctive relief grace period in patent case, 2016
von Norbert Hansen in Managing Intellectual Property
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Inescapable trap for German parts of European patents, 2014
von Anja Friedrich in Managing Intellectual Property
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Revised TTBER and Guidelines, 2015
von Marco Stief in Managing Intellectual Property
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New opportunities to obtain purpose-related patents, 2015
von Martina Müller-Dyck in Managing Intellectual Property
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Inventive step and application of general knowledge
von Holger Kämpf in Managing Intellectual Property
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‚Spin bingo‘ will be perceived as a specific version of the game of bingo
von Stephan N. Schneller in World Trademark Review
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Ruling on indirect patent infringement, 2015
von Fabian Kiendl in Managing Intellectual Property
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Safe harbors in Europe: an update on the research and Bolar exemptions to patent infringement, 2015
von Marco Stief in Nature Biotechnology, Volume 33, Number 7
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General Court rules in bingo trade mark case
von Stephan N. Schneller in Nature Biotechnology, Volume 33, Number 7
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Technical character of graphic feedback, 2015
von Simon Quartus Lud in Managing Intellectual Property
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Patentability of mathematical methods
von Ralph Fernolend in Managing Intellectual Property
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Inescapable trap for German parts of European patents not inescapable
von Andreas Ledl in Managing Intellectual Property
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Different disclosure standards for novelty and priority, 2013
von Norbert Hansen in Managing Intellectual Property
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General Court overturns on phonetic similarity
von Stephan N. Schneller in Managing Intellectual Property
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Free fluege.de for all, rules General Court
von Stephan N. Schneller in Managing Intellectual Property
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Federal Supreme Court endorses functional claim language, 2013
von Dirk Bühler in Managing Intellectual Property
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Chemical and biological inventions
von Marco Stief zusammen mit Dr. Dirk Bühler in Patent Law – A Handbook on European and German Patent Law, Haedicke/Timmann (Hrsg.)
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The law of utility models
von Marco Stief zusammen mit Dr. Dirk Bühler in Patent Law – A Handbook on European and German Patent Law, Haedicke/Timmann (Hrsg.)
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Patent Law – A Handbook on European and German Patent Law, 2014
von Dr. Marco Stief zusammen mit Dr. Dirk Bühler Haedicke/Timmann (Hrsg.), C.H.BECK, 2014 (ge...
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Questions submitted on scope of Bolar provision, 2014
von Marco Stief zusammen mit Heinrich Nemeczek in Managing Intellectual Property
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Multiple complaints bring higher cost risk for defendant, 2014
von Norbert Hansen in Managing Intellectual Property
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CJEU rules on enforcement of unregistered Community designs
von Stephan N. Schneller in Managing Intellectual Property
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Federal Supreme Court clarifies priority issues, 2014
von Andrea Lasar in Managing Intellectual Property
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New life for equivalent infringement
von Sophie Ertl in Managing Intellectual Property
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General Court considers scope of examination by Board of Appeal under Article 64
von Stephan N. Schneller in World Trademark Review
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High barrier set for revocation of injunctions, 2012
von Dr. Derk Vos in Managing Intellectual Property
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Court rules on SPCs with negative duration
von Dr. Dirk Bühler in Managing Intellectual Property
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Domain ruled not jus ad rem
von Stephan N. Schneller in Managing Intellectual Property
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New Patent Office in Switzerland: Stringent Requirements regarding cease and desist claims in patent proceedings
von Matthias Gottschalk
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One person can sue for nullity twice, 2012
von Norbert Hansen in Managing Intellectual Property
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Enforcing Intellectual Property Rights. Necessary Instruments versus Over-Enforcement
von Heike Röder-Hitschke in Götting/du Vall/Röder-Hitschke (Hrsg.)
Zur Publikation
Supreme Court rules on prerequisites for prior use
von Andreas Ledl in Managing Intellectual Property
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Gebrauchsmusterrecht
von Marco Stief zusammen mit Dr. Dirk Bühler in Handbuch des Patentrechts, Haedicke/Timmann (Hrsg.)
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Chemische und biologische Erfindungen
von Marco Stief zusammen mit Dr. Dirk Bühler in Handbuch des Patentrechts, Haedicke/Timmann (Hrsg.)
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Das ergänzende Schutzzertifikat
von Marco Stief zusammen mit Dr. Dirk Bühler in Handbuch des Patentrechts, Haedicke/Timmann (Hrsg.)
Zur Publikation
Use of mediation for IP matters increases, 2012
von Alexander Schmitz in Managing Intellectual Property
Zur Publikation
Neurim and SPCs: Justice for indication inventions, 2012
von Marco Stief zusammen mit Robert Wenzel in Managing Intellectual Property
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Recent developments in German jurisprudence following ECJ “Huawei Technologies / ZTE“, 2017
von Marco Stief together with Dr. Stefan G. Fuchs in Managing Intellectual Property siehe auch Teil 1:
Zur Publikation
Process patents and the partial outsourcing of individual procedural steps into patent-free foreign countries – opportunity or risk? (2018)
von Marco Stief zusammen mit Katja Bolender in Expert Guides
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General Court upholds likelihood of confusion
von Stefan Schneller in Managing Intellectual Property
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Protecting and enforcing data formats for the IoT, 2017
von Simon Quartus Lud in Managing Intellectual Property
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Design protection more important than ever, 2017
von Susanna Heurung in Managing Intellectual Property
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BigData und IoT – kann Europa gegen Google und Co bestehen? (2017)
von Dr. Christian Schäflein in Ingenieurversteher
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The underrated alternative ground, 2017
von Lutz Kietzmann in Managing Intellectual Property
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ECJ rules on Community design case
von Heiko Dehm in World Trademark Review This article first appeared on WTR Daily, part of World Trademark Review, in (09/2017).
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Time for more medical device SPCs?
von Jan van Dieck in Managing Intellectual Property
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CJEU asked to clarify functional definition issue, 2018
von Dr. Annelie Wünsche und Dr. Dirk Bühler in Managing Intellectual Property
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Clarification of the case law on repair and reconstruction
von Stefan Gross in Managing Intellectual Property
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Infringing inventions dispersed across multiple territories, 2018
von Dr. Simon Lud in Managing Intellectual Property
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Basic patents and supplementary protection certificates, 2018
von Dr. Klaus Breitenstein in Managing Intellectual Property
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AG provides an advisory opinion on Article 3(a) of the SPC Regulation
von Sybille Pfender in Managing Intellectual Property
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Determining litigation value in patent appeals, 2018
von Dr. Stefanie Parchmann in Managing Intellectual Property
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Patents & Mathematics, 2018
von Attila Kimpan in European Consortium for Mathematics in Industry
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Diagnostic methods – establishing infringement of offshore steps by narrowing claims
von Dr. Dirk Bühler in IAM Yearbook: Building IP value in the 21st century 2019
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TUM Mentoring war ein großer Türöffner, 2018
von Dr. Sophie Ertl Im Interview mit der Technischen Universität München
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