Das Broad Institute ist kürzlich damit gescheitert, sein CRISPR-Cas-Patent vor den Beschwerdekammern zu verteidigen. Nun hat das Europäische Patentamt das Basispatent der Wettbewerber für dieselbe Technologie aufrechterhalten. Es ist zu erwarten, dass die Einsprechenden Beschwerde einlegen werden.
Am vergangenen Freitag wies die Einspruchsabteilung des EPA die Beanstandungen gegen das europäische Patent EP 2 800 811 B1 nach dreitägiger Anhörung zurück. Das Patent wurde in seiner ursprünglichen Form aufrechterhalten. Die Inhaber, die University of California (Berkeley) und die Universität Wien, sowie die Haupterfinderinnen Jennifer Doudna und Emmanuelle Charpentier haben damit ihren Schutzanspruch in Europa für die CRISPR-Cas-Technologie vorläufig durchgesetzt.
Vertreter:
Für die University of California
Maiwald (München): Dirk Bühler (Leitung), Martin Huenges, Kerstin Wolff, Sarah von Leliwa (alle Patentanwälte)
Für df-mp
df-mp Dörries Frank-Molina & Pohlman (München): Sandra Pohlman (Patentanwältin)
Für Griebling
Octrooibureau Griebling (Tilburg): Onno Griebling
Für HGF
HGF (London)
Für Jones Day USA
Jones Day (München)
Für Pinsent Masons
TL Brand (London)
Für Allergan Pharmaceuticals
Hoffmann Eitle (München): Elisabeth Engelhard
Für Elkington & Fife/Glyn Truscott
Greaves Brewster (London)
Europäisches Patentamt, Einspruchsabteilung
Henrik Knudsen (Vorsitzender), Matthias Ulbrecht, Suzanna Weinberg
Den vollständigen Artikel finden Sie auf Juve-Patent unter: https://www.juve-patent.com/news-and-stories/cases/california-university-defends-crispr-cas-patent/
