Roche hat ein europäisches Berufungsgremium erfolgreich davon überzeugt, ein Patent der Illumina-Tochter Verinata Health zum Nachweis fötaler DNA im mütterlichen Blut zu widerrufen. Das Europäische Patentamt (EPA) entschied, dass das Patent nicht auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhe, da eine frühere Anmeldung von Ariosa Diagnostics, einer Roche-Einheit, bereits ein ähnliches Verfahren beschrieben habe.
Zunächst bestätigte die Einspruchsabteilung des EPA das Patent von Verinata und berief sich dabei auf die Priorität einer US-Patentanmeldung aus dem Jahr 2011. Roche überzeugte jedoch die Einspruchsabteilung, dass die Ansprüche von Verinata und der US-Anmeldung nicht identisch waren, wodurch sich das Prioritätsdatum verschob und die Anmeldung von Ariosa zum Stand der Technik wurde.
Diese Entscheidung folgt auf andere Rückschläge des EPA für Illumina, das bereits mehrere Patente im Zusammenhang mit der DNA-Sequenzierung verloren hat. Trotz der Entscheidung behauptet Illumina, dass das widerrufene Patent kein wesentlicher Bestandteil seines umfangreichen Portfolios für nichtinvasive pränatale Tests ist.
Roche wurde von Maiwald GmbH vertreten.
Dieser Text ist eine Zusammenfassung eines von Law360 veröffentlichten Artikels. Der vollständige Text des Artikels ist hier verfügbar.
