Der Streit um ein Basispatent des Medizintechnikherstellers Brahms hat eine neue Richtung eingeschlagen. Die Landgerichte München und Düsseldorf haben das anhängige Patentverletzungsverfahren ausgesetzt. Nun kommt es auf ein Gültigkeitsurteil des Bundesgerichtshofs an.
Das umstrittene Patent EP 2 028 493 schützt einen Test auf den Biomarker Procalcitonin (PCT). Dies spielt eine wichtige Rolle bei der Diagnose von Infektionen, insbesondere Blutvergiftungen. Der deutsche Medizinproduktehersteller Brahms, eine Tochtergesellschaft der Thermo Fisher Group, ist seit Jahren in Streitigkeiten mit dem Diagnostika-Hersteller Radiometer und dem kalifornischen Medizintechnikunternehmen Diazyme verwickelt. Die Streitigkeiten betreffen nicht nur die EP 493, sondern auch verschiedene Verfahrenspatente.
Alle Patentverletzungsverfahren gegen EP 493 sind aufgrund einer Entscheidung des Bundespatentgerichts im Herbst 2018 ausgesetzt.
Vetreter Radiometer:
Maiwald (München): Dr. Martin Huenges, Dr. Dirk Bühler, Dr. Julia Mössinger (alle Patentanwälte)
Den vollständigen Artikel finden Sie auf Juve-Patent unter:
https://www.juve-patent.com/news-and-stories/cases/german-courts-suspend-proceedings-in-brahms-radiometer-case/
