Artikel aus dem Maiwald Blog
Keine markenmäßige Benutzung bei Kennzeichnung von eigenen Rabattmarken
Nach einer Entscheidung das OLG Nürnberg liegt in der Verwendung eines Zeichens für ein eigenes Rabattmarkensystem anders als bei einem unterne...
Zum Artikel
Parallelimport von Arzneimitteln: EuGH stärkt Rechte der Markeninhaber
Am 17.11.2022 befasste sich der EuGH in den Rechtssachen C-253/20 und C-254/20 [1] mit der Frage, ob und unter welchen Voraussetzungen ein Parallelimporteur ein mit dem Refere...
Zum Artikel
Trotz verzögertem Start des Einheitspatentsystems: Übergangsmaßnahmen des EPA ab 1. Januar 2023
Vergangene Woche wurde bekannt gegeben, dass sich der geplante Start des Einheitspatentsystems auf den 1. Juni 2023 verschiebt. Der Start der Sunrise Period ist demnach für d...
Zum Artikel
EILMELDUNG zum EPG: Die Sunrise Period beginnt erst am 1. März 2023!
Sie nahmen in jüngster Zeit erheblich zu, die grundlegenden Zweifel, ob der am 6. Oktober 2022 vorgestellte Zeitplan für das Inkrafttreten des Übereinkommens über ein...
Zum Artikel
Europäisches Patentamt: mündliche Verhandlungen per Videokonferenz werden Standard
Am 22. November 2022 ist eine Entscheidung des Präsidenten des Europäischen Patentamts (EPA) ergangen, dass ab dem 1. Januar 2023 mündliche Verhandlungen vor der ersten Ins...
Zum Artikel
Keine Markenverletzung durch Modellbezeichnung selbst bei Doppelidentität
Geht es bei Verletzungsfällen meist um die Frage, ob die sich gegenüberstehenden Waren und Zeichen ähnlich sind, können Ansprüche eines Markeninhabers allerdings ...
Zum Artikel
