Artikel aus dem Maiwald Blog
Nichtangriffsabrede unwirksam?
Der BGH hat dem EuGH in einem Vorlagebeschluss die Frage gestellt, ob Nichtangriffsabreden wirksam sind (BGH, Beschl. v. 19.11.2020 – I ZR 2...
Zum Artikel
EPA: Aktualisierung der Prüfungsrichtlinien
Am 1. März 2021 traten geänderte Richtlinien für die Prüfung am Europäischen Patentamt in Kraft. Die – aus unserer ...
Zum Artikel
(Unwirksame) Sperrung eines Verkäuferaccounts durch Amazon
In einem Beschluss vom 14. Januar 2021 in einem einstweiligen Verfügungsverfahren (Az. 37 O 32/21) hat das Landgericht München I unter Androhung eines Ordnungsgeldes bis zu ...
Zum Artikel
UWG n.F.: Rettung des fliegenden Gerichtsstandes – Gescheiterter Versuch des LG Düsseldorf
Wie an dieser Stelle berichtet (vgl. ...
Zum Artikel
Zulässigkeit einer zweiten Verletzungsklage aufgrund desselben Patents, jedoch unterschiedlicher Verletzungshandlung
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in der am 3. November 2020 verkündeten Entscheidung X ZR 85/19 entschieden, dass eine zweite Patentverletzungsklage
Zum Artikel
EPA: Patentanmeldungen für künstliche Intelligenz und augmented reality – Erfordernis der ausreichenden Offenbarung
Die Wechselwirkung von Daten und Befehlen ist in der Informatik von fundamentaler Bedeutung. Nicht ohne Grund haben daher zwei Entscheidungen der Beschwerdekammern des Europä...
Zum Artikel
