Artikel aus dem Maiwald Blog
Zulässige Antragsänderung in der Berufungsinstanz und Kostentragungspflicht bei äquivalenter Patentverletzung trotz obsiegens
Wie das OLG Düsseldorf in einer aktuellen Entscheidung (Urteil vom 18. März 2021 – 2 U 18/19) in Übereinstimmung mit seiner bisherigen Spruchpraxis festgestellt hat, best...
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EPA: Videokonferenzen am EPA – Sprungbrett ins digitale Zeitalter?
„In mehreren Studien hat der iranisch-amerikanische Psychologe Albert Mehrabian untersucht, welchem Kanal Menschen im Falle von inkonsistenten Botschaften mehr Vertrauen...
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Generika: Kein Verfügungsgrund bei nicht hinreichend gesichertem Rechtsbestand
In zwei parallelen Verfügungsverfahren (mit unterschiedlichem Ausgang) hatte das OLG Düsseldorf Gelegenheit erneut auf die Grundsätze seiner ständigen Rechtsprechung zur B...
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BGH: Abgabe von Gratismustern an Apotheken
Im zugrundeliegenden Fall verlangte die Klägerin, gestützt auf § 47 Abs. 3 AMG sowie § 7 Abs. 1 HWG, Unterlassung der Abgabe von Gratismustern versch...
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Transparenzverordnung – Erhebliche Änderung im EU-Lebensmittelrecht
Die neue Transparenzverordnung wurde am 6. September 2019 im Amtsblatt veröffentlicht und gilt seit dem 27. März 2021. I...
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Europäisches Patentamt: Frist versäumt – welche Entschuldigung wird akzeptiert?
In der Entscheidung J 0010/20 hatte ...
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