Artikel aus dem Maiwald Blog
Europäisches Patentamt: Frist versäumt – welche Entschuldigung wird akzeptiert?
In der Entscheidung J 0010/20 hatte ...
Zum Artikel
Deutschland: Faustregeln zur Kennzeichnung von Produkten mit einem Schutzrechtshinweis
In Deutschland ist eine Kennzeichnung von Produkten mit der Nummer eines dieses Produkt schützenden Patents/Gebrauchsmusters/Designs („Schutzrechtshinweis“) nicht verpfli...
Zum Artikel
Nichtangriffsabrede unwirksam?
Der BGH hat dem EuGH in einem Vorlagebeschluss die Frage gestellt, ob Nichtangriffsabreden wirksam sind (BGH, Beschl. v. 19.11.2020 – I ZR 2...
Zum Artikel
Nächster Schritt bei Horizon Europe: Veröffentlichung des Model Grant Agreement und weiterer wichtiger Unterlagen
Zum 01.01.2021 ist das weltweit größte Einzelförderungsprogramm für Forschung und Innovation Horzion Europe 2020 gestartet. Bereits Anfang des Jahres hatten wir dazu in ei...
Zum Artikel
Neue Vorlage an die große Beschwerdekammer des EPA: Rechtmässigkeit der mündlichen Verhandlung in Form einer Videokonferenz ohne Zustimmung der Partei
Die Technische Beschwerdekammer 3.5.02 hat mit ihrer Entscheidung vom 12. März 2021 in der Sache T 1807/15 der Großen Beschwerdekammer folgende Frage vorgelegt:
Zum Artikel
EPO: Die Patentierbarkeit von computerimplementierten Simulationen
Die Große Beschwerdekammer des Europäischen Patentamts hat kürzlich die lang erwartete Entscheidung G 1/19 (Simulationen) veröffentlicht. Die Große Beschwerdekammer hat d...
Zum Artikel
